Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Die neu zu gestaltende Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz (PflBG) soll mit den notwendigen Verordnungsermächtigungen durch das Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG), die Thüringer Pflegeberufezuständigkeitsverordnung (ThürPflZustVO), den Erlass zur Geeignetheit der Ausbildungsbetriebe und die Thüringer Schiedsstellenverordnung (ThürSchiedsVO-PflBG) geregelt werden.

Die bundesrechtlichen Festlegungen zur generalistischen Pflegeausbildung werden schulrechtlich durch entsprechende Ausführungsbestimmungen in einer Schulordnung für die Höhere Berufsfachschule – dreijährig - konkretisiert.

Derzeit geltende und anzupassende Rechtsgrundlagen in Thüringen sind:

  • Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG)
  • Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (ThürSchfTG)
  • Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen (ThürSchFG)
  • Verwaltungsvorschrift für die Organisation des Schuljahres (VVOrg)
  • Thüringer Gesetz über die Helferberufe in der Pflege (Thüringer Pflegehelfergesetz – ThürPflHG),
  • Thüringer Gesetz über die Weiterbildung in den Fachberufen des Gesundheits- und Sozialwesens
  • Thüringer Verordnung zur Durchführung der Weiterbildungen in den Pflegefachberufen (Thüringer Pflegefachberufe-Weiterbildungsverordnung)

Ein Merkblatt zu den Mindestanforderungen sowie der Antrag auf Prüfung der Geeignetheit für Ausbildungsbetriebe sind unter folgendem Link auf der Seite des TLVwA zur Verfügung gestellt:

https://www.thueringen.de/th3/tlvwa/gesundheit/berufe/aktuell/

Der Antrag kann ab sofort beim TLVwA gestellt werden, jedoch spätestens bis zum 30.11.2019.